3. Oktober 2023: "Tag des deutschen Wahnsinns"? - Eve of destruction
Violence flarin', bullets loadin'
You're old enough to kill but not for votin'
You don't believe in war, but what's that gun you're totin'?
And even the Jordan river has bodies floatin'
Ah, you don't believe we're on the eve of destruction
Can't you feel the fear that I'm feeling today?
If the button is pushed, there's no running away
There'll be no one to save with the world in a grave
Take a look around you boy, it's bound to scare you, boy
Ah, you don't believe we're on the eve of destruction
I'm sittin' here just contemplatin'
I can't twist the truth, it knows no regulation
Handful of Senators don't pass legislation
When human respect is disintegratin'
This whole crazy world is just too frustratin'
Ah, you don't believe we're on the eve of destruction
Then take a look around to Selma, Alabama
Ah, you may leave here for four days in space
But when you return, it's the same old place
The poundin' of the drums, the pride and disgrace
You can bury your dead but don't leave a trace
Hate your next door neighbor but don't forget to say grace
And you tell me over and over and over and over again my friend
You don't believe we're on the eve of destruction
You don't believe we're on the eve of destruction
Internationaler Aktionstag | Dienstag, 03. Oktober 2023
Die Ukraine-Initiative* hat sich dem Aufruf der Wiener Friedenskonferenz angeschlossen und zu einer globalen Mobilisierungswoche von Samstag, 30. September bis Sonntag, 8. Oktober 2023 aufgerufen, um einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zur Beendigung dieses Krieges in der Ukraine zu fordern. Dazu soll der Aufruf zum dezentralen Aktionstag der Friedensbewegung am 3. Oktober 2023 helfen, und zu Aktionen in allen Teilen der Bundesrepublik auffordern. Darin heißt es:
„Wir fordern einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand und Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts! Russland und die Ukraine müssen ihre Kampfhandlungen einstellen! Der Krieg in der Ukraine trägt die große Gefahr in sich, zu einem Weltkrieg zu werden, und daran trägt Deutschland eine große Mitschuld.
Nun zündelt es auch noch an der Ostgrenze der NATO und sie will 4000 bundesdeutsche Soldaten auf Dauer in Litauen stationieren.
Besonnenheit und Deeskalation gehen anders!Diesem aggressiven deutschen Verhalten liegt ein gigantisches Aufrüstungsprogramm zugrunde, das den von der Regierung formulierten Führungsanspruch in Europa militärisch untermauert. Sie verdoppelt ihren Militärhaushalt innerhalb weniger Jahre. Das bedeutet: sie ist bereit, in naher Zukunft jeden 5. Euro des Bundeshaushalts für die Bundeswehr auszugeben. Dabei bleiben viele dringend notwendigen sozialen Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Kinder, Kultur und Klimaschutz auf der Strecke und die Menschen in unserem Land werden weiter indie Armut getrieben. Friedensbewegung am 3. Oktober 2023. Es ist höchste Zeit für Friedenspolitik! Widerstand gegen Militarismus und Krieg organisieren! Seit 1991 wird am 3. Oktober die Vereinigung der beiden deutschen Staaten als „Tag der Deutschen Einheit“ gefeiert. Den Weg dafür machte der Zwei-plus-vier-Vertrag frei. Er formulierte als fundamentales Grundprinzip, dass die Sicherheitsinteressen eines jeden Staates berücksichtigt werden müssen.
Wir nehmen den 3. Oktober 2023 zum Anlass - statt das deutsche Großmachtstreben und die militärische Stärke des vereinigten Deutschlands zu bejubeln – in „einer der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte“ (so das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI) vor der sich immer schneller drehenden Eskalationsspirale zu warnen.“
Bei den dezentralen Aktionen soll besonders in Hamburg – wegen der bundesweiten Feier des „Tages der Deutschen Einheit“ – eine Demonstration der Friedensbewegung stattfinden. Daran werden sich auch die Friedensinitiativen in Norddeutschland beteiligen.
- In Hamburg ist am DI, 3. Okt. 2023 eine Kundgebung vor dem Bahnhof Altona / Mercado um 13:00 Uhr geplant mit anschließender Demonstration zum Fischmarkt.
Die deutsche Einheit war nur möglich, weil sich die Sowjetunion Ende der 1980er Jahre zumindest ein Stück weit von der militärischen Sicherheitslogik abgewandt und der Friedenslogik geöffnet hatte. Dies findet auch seinen Ausdruck im 2+4-Vertrag zur deutschen Einheit, in dem festgehalten ist, dass Sicherheit nur gemeinsam erreicht werden kann. Gut belegt sind auch die mündlichen Zusagen hochrangiger westlicher Politiker, die NATO werde sich keinen Zentimeter nach Osten ausdehnen.
Doch nach der Auflösung der Sowjetunion sah sich der Westen unter Führung der USA als Sieger des Kalten Krieges und nahm auf die Sicherheitsinteressen Russlands und der anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion keine Rücksicht mehr. 1999 wurden mit Polen, Ungarn und Tschechien die ersten (Nachfolge-)Staaten des ehemaligen Warschauer Vertrages in die NATO aufgenommen. 2008 erhielt auch die Ukraine die Zusage einer künftigen NATO-Mitgliedschaft. Mittlerweile will die Bundesregierung 4000 deutsche Soldaten auf Dauer in Litauen und damit unmittelbar an der russischen Grenze stationieren – ein klarer Bruch des 2+4-Vertrags.
Am „Tag der Deutschen Einheit“ sagen wir Friedensbewegte: Stoppt diesen Wahnsinn, in den uns die Politik der NATO und der Bundesregierung geführt hat!Denn Frieden lässt sich nur gemeinsam bewahren. Wir müssen raus aus dieser Aufrüstungsspirale, die letztendlich nur zu Kriegen führt, und zurück zu Abrüstung und Entspannungspolitik. Dabei kann und muss der Westen als militärisch überlegene Staatengruppe, die mit Abstand das meiste Geld für Krieg und Rüstung ausgibt, vorangehen.
Wir fordern von der Bundesregierung:- - den Einsatz für einen Waffenstillstand in der Ukraine, um das Morden zu beenden
- - die Einstellung der Waffenlieferungen an Kriegsparteien
- - ein Ende der ruinösen Sanktionspolitik
- - die Kürzung des Rüstungsetats zugunsten von Ausgaben in den Bereichen Soziales, Bildung und Ökologie, keine Sonderverschuldung von 100 Milliarden für die Bundeswehr und Aufgabe des Ziels, 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben
- - den Einsatz für Verhandlungen über die gemeinsame Sicherheit aller europäischer Staaten
- - den Verzicht auf die nukleare Teilhabe und den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.
Quelle: Frieden und Diplomatie