Re-Migration: Vertreibung und Ver ... Die AfD in den Fußstapfen der NSDAP ..! (?)
Blogger: Als ich in den Jahren 2015/16 das erste Mal davon sprach, die "Alternative für Deutschland" sei nichts anderes als die ideologische Nachfolgepartei der NSDAP von 1923 (vor 100 Jahren gegründet), musste ich Buhrufe auch aus dem Freundeskreis hinnehmen. So schlimm sei es nun doch nicht - musste ich mir anhören. Doch ich blieb bis heute dabei. Was 1933 bis 1945 den Juden, Sinti und Roma und Homosexuellen in Deutschland und Europa durch die Nazis widerfuhr, würde sich nun seitens der AfD gegenüber den vor allem muslimischen Migranten wiederholen - das war und ist meine These. Dass der Antisemitismus auch bei den Rechten nicht "ausgestorben" (!!) ist, dürfte auch klar sein.
Nun hat in einem wohl geheimen Treffen von AfD-Leuten und Sympathisanten der Rechten, ein Treffen stattgefunden, in dem ernsthaft eruiert wurde, Menschen mit Migrationshintergrund - selbst solche, welche inzwischen hier tief verwurzelt sind respektive die deutsche Staatangehörigkeit besitzen - aus dem Hoheitsgebiet Deutschlands zu entfernen. Auch wenn von "höchster" Stelle der AfD behauptet wird, dies sei keine offizielle Politik oder Vorhaben der "Alternative", so sind diese Kräfte und ist diese Denke doch in den "Kyffhäuser-Köpfen" vorhanden. Und wer in Baden-Württemberg die AfD wählt, oder zur Wahl zulässt, wählt auch Höcke und lässt ihn zu, obwohl er nicht im Ländle zur Wahl steht.
Im Zusammenhang mit diesem Treffen, wurde und wird der Begriff "Remigration" (Rückwanderung) verwendet. Remigration aber bezeichnet den Teil eines Migrationsprozesses, der mit der Rückkehr in das Herkunftsland am Ende einer Wanderungskette steht. Üblicherweise wird von Remigration nur innerhalb einer Biografie gesprochen, die Rückwanderung in das Herkunftsland von Vorfahren ist damit nicht gemeint. Eine Remigration kann durch einen Migranten selbst initiiert oder aber auch erzwungen sein. Die Nazis erzwangen vor 1940 die Auswanderungen von Juden durch ihre "Kauft nicht bei Juden" - Politik und anderen aktiven Berufsbeschneidungen jüdischer Bürger/innen.
- EXKURS (Quelle)
- "Remigration“ (auch: Rückkehrmigration) bezeichnet jenen Teil eines Migrationsprozesses, der mit einer Rückkehr in einen engeren oder weiteren Herkunftskontext meist am Ende einer Wanderungskette steht. Eine Remigration kann von Beginn an intendiert, kann aber auch erzwungen sein (Rückführung, Abschiebung, Ausweisung) oder spontan (z. B. nach einem Regimewechsel) erfolgen. Grundsätzlich kann bei allen Migrationsbewegungen von einem gewissen, unterschiedlich hohen Anteil an Remigrationen ausgegangen werden, sofern diese praktisch durchführbar waren/sind. Von „Remigration“ wird in der Regel nur innerhalb einer Biografie gesprochen, die Migration in den Herkunftskontext von Vorfahren stellt dagegen eine Sonderform („ancestral return migration“) dar. Diese Form wird häufig auch als „ko-ethnische Migration“ bezeichnet, um zu verdeutlichen, dass die Rückkehr in den gleichen ethnischen Kontext erfolgt (nicht jedoch zwangsläufig in denselben räumlichen Herkunftskontext). Die Ko-Ethnizität mag als ein Integrationsvorteil erscheinen und eine Privilegierung der Remigranten suggerieren, täuscht aber leicht darüber hinweg, dass kulturelle, politische und soziale Unterschiede zwischen Herkunfts- und Ankunftskontext den Eingliederungsprozess beeinflussen.
- Generell gelten für Remigrationen dieselben potenziellen Hintergründe und raum-zeitlichen Dimensionen wie für Migrationen. Es können jedoch weitere Faktoren wie der Wunsch, sich nach einer politisch motivierten Emigration in den veränderten Herkunftskontext einzubringen, oder schlichtweg Heimweh dazu führen, dass eine Remigration erfolgt. --- Weiter lesen unter: https://ome-lexikon.uni-oldenburg.de/begriffe/remigration
Dann folgten die Auswanderungsverbote und die "Wannsee-Konferenz" und T4-Aktionen bis hinein ist das oberschwäbische Ravensburg und den Ortsteil Weissenau. Auch wenn die Teilnehmer der oben erwähnten Konferenz von 2023 unterstreichen, sie seien nur als Privatpersonen dort gewesen, sind sie dennoch Abgeordnete und Mandatsträger.
Als 1897 der erste "Zionistische Kongress" mit dem Ziel der Juden, nach Palästina zurückzukehren unter Theodor Herzl stattfand - reagierte die Weltgemeinschaft gespalten. Während die einen dieses Ansinnen unterstützten meinten andere, den Juden aus Deutschland und aller Welt könnte doch die gesamte Insel Madagaskar oder ein Landstrich in Sibirien für ihre Remigration zu Verfügung gestellt werden. Dazu folgender O-Ton von 2023:
"Laut der Recherche soll er zudem von einem Gebiet in Nordafrika mit Platz für bis zu zwei Millionen Menschen gesprochen haben, wo die Abgeschobenen leben könnten. Alle, die sich für Geflüchtete einsetzten, könnten dort ebenfalls hin. Die anwesenden Gäste, auch jene von der AfD, brachten den Recherchen zufolge bei dem Treffen keine Einwände gegen die Pläne vor." (siehe weiter unten).
- Wir in Baden-Württemberg stehen vor den Kommunalwahlen. Ab heute sind es nicht einmal 150 Tage. Im Landkreis Ravensburg - so wird kolportiert - will die AfD das erste Mal sowohl in der Stadt als auch im Kreis Ravensburg mit prallen Listen antreten. Das bezweifle ich nach wie vor. "Oberschwaben ist bunt" heißt es seit zehn Jahren auch im Landkreis Ravensburg und wird am 1. Februar 2024 groß gefeiert. Wenn dem so sein sollte, was ich aufgrund der verheerenden Montagszüge während Corona und seit dem Bestehen von dieBasis oft bezweifelt habe, dann muss es mehr als nur von einer halben Hand voll (?) Bürger/innen offenen Widerstand gegen eine Kandidatur der AfD geben!! Wenn das ausbleibt und sollte es so kommen, dass ..., dann muss das "bunt" durch "braun" ersetzt werden.
Im Januar 1933 lebten in Deutschland etwa eine halbe Million Juden. Knapp 20% von ihnen besaßen eine ausländische Staatsangehörigkeit oder waren staatenlos. Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Ausgrenzung der Juden begann unmittelbar nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten. Eine weitreichende antijüdische Gesetzgebung, mittels derer deutsche Juden 1935 ihrer Bürgerrechte beraubt wurden, eine fortschreitende ökonomische Benachteiligung durch Boykotte, Entlassungen, Berufsverbote und Enteignungen sowie die anhaltende Bedrohung durch antisemitische Gewalt und Terror führten dazu, dass viele Juden Deutschland verließen oder sich in die Anonymität der Großstädte flüchteten.
Der Verfolgungsdruck stieg im Jahr 1938 weiter an: Über 15.000 polnische Juden wurden im Oktober aus Deutschland abgeschoben und im Zuge des Novemberpogroms kam es im ganzen Land zu Zerstörungen und Verhaftungen.
AfD-Politiker haben offenbar gemeinsam mit Rechtsextremen einen Plan geschmiedet, wonach massenhaft Menschen aus Deutschland vertrieben werden sollen. In einem Hotel bei Potsdam trafen sich einer Recherche des Correctiv-Magazins zufolge im November einflussreiche AfD-Politiker, darunter der persönliche Referent Alice Weidels Roland Hartwig, mit Neonazis und potenziellen Geldgebern. Dort sollen sie eine Strategie entworfen haben für die „Remigration“ von Millionen von Ausländern aus Deutschland und Menschen mit deutschem Pass.
Mit bei dem Treffen dabei gewesen sei unter anderem der bekannte Rechtsextremist Martin Sellner. Eingeladen habe Hans Christian Limmer, Eigner der Restaurant-Franchisemarke „Hans im Glück“ und früherer Mitbesitzer der Bäckerei-Selbstbedienungs-Kette „Backwerk“. Sie wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben. Marrtin Sellner ist der bekannteste Vertreter der rechtsextremen Identitären Bewegung. Er traf sich offenbar in Potsdam mit Politikern der AfD.
Ein Sprecher Weidels bestätigte Hartwigs Teilnahme an dem Treffen, betonte jedoch gleichzeitig, von einem Auftritt Sellners dort überrascht worden zu sein. Er teilte auf Anfrage mit: Frau Weidel „hatte aber keinerlei Kenntnis von den Teilnehmern. Auch Hartwig wusste vorab nichts von Sellner“.
Ein Sprecher der Partei teilte mit: „Die AfD wird ihre Haltung zur Einwanderungspolitik, die im Parteiprogramm nachzulesen ist, nicht wegen einer Einzelmeinung eines Vortragenden auf einem Treffen, das kein AfD-Termin war, abändern.“ Hartwig habe dort lediglich auf Einladung ein Social-Media-Projekt vorgestellt, welches er im Aufbau mit begleite.
Correctiv erhielt nach eigenen Angaben auf Nachfrage von einem Düsseldorfer Zahnarzt die Bestätigung, dass er „alleiniger Veranstalter“ des Treffens gewesen sei. Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Siegmund bestätigte Correctiv dem Bericht zufolge seine Teilnahme: Er sei als Privatperson und nicht in seiner Funktion als Abgeordneter für die AfD bei dem Treffen gewesen.
In einem Einladungsbrief für die Zusammenkunft, der Correctiv vorliegt und in den auch die Deutsche Presse-Agentur Einblick hatte, heißt es, bei der Veranstaltung werde ein „Strategiekonzept im Sinne eines Masterplans“ vorgestellt. Für die Teilnahme werde eine „Mindestspende von 5000 Euro“ erhoben. Correctiv berichtete unter Berufung auf Teilnehmer, Thema bei dem Treffen sei ein Vortrag Sellners zur „Remigration“ gewesen.
Der Recherche zufolge zählte er auf, wer Deutschland verlassen solle: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und „nicht assimilierte Staatsbürger“. Sellner, der als eine der führenden Figuren in der europäischen rechtsextremen Szene gilt, soll „maßgeschneiderte Gesetze“ zur Umsetzung des Plans vorgeschlagen haben.
- Laut der Recherche soll er zudem von einem Gebiet in Nordafrika mit Platz für bis zu zwei Millionen Menschen gesprochen haben, wo die Abgeschobenen leben könnten. Alle, die sich für Geflüchtete einsetzten, könnten dort ebenfalls hin. Die anwesenden Gäste, auch jene von der AfD, brachten den Recherchen zufolge bei dem Treffen keine Einwände gegen die Pläne vor.
Unter dem Begriff Remigration verstehen Fachleute die Rückkehr von Menschen, die geflohen oder eingewandert sind, in ihre Herkunftsländer. AfD-Politiker vertreten diese Forderung auch öffentlich. So sagte etwa der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio im November im Bundestag: „Was wir jetzt brauchen, ist nicht nur der sofortige Stopp der illegalen Migration. Wir brauchen die wirkliche, tatsächliche Rückführung, die komplette Abschiebung. Wir brauchen, meine Damen und Herren, endlich die wirkliche Remigration.“
Der Begriff wird oft nicht klar umrissen. Bisweilen wird er im Zusammenhang mit Menschen ohne Aufenthaltsrecht genannt. Bei dem Potsdamer Treffen soll die Dimension jedoch größer gewesen sein. Auch eine „Remigration“ in großem Umfang wird in der AfD bereits seit längerem diskutiert: Auf dem AfD-Europaparteitag 2023 forderte die Delegierte Irmhild Boßdorf öffentlich eine „millionenfache Remigration“.
Kontakte von AfD-Politikern zu dem Österreicher Sellner sind nicht neu, auch wenn die AfD offiziell auf Distanz zur Identitären Bewegung geht, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch gewertet wird. Der Schweriner AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer hatte sich Ende 2023 für seinen persönlichen Podcast mit Sellner unterhalten und dafür Kritik eingesteckt.
Beim Geheimtreffen von AfD und Neonazis sei "die Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund" besprochen worden, so Reporter Bensmann im ZDF. Das sei "ernst".
Das Recherchenetzwerk Correctiv hat berichtet, dass sich AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer im November 2023 getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu besprechen. Das müsse man "sehr ernst nehmen", sagt Correctiv-Reporter Marcus Bensmann im ZDF.Im Interview mit dem heute journal update stellt Correctiv-Reporter Bensmann fest, dass ...Sehen Sie das Interview oben im Video in voller Länge oder lesen Sie es unten in Auszügen.Bensmann betont, dass er die Abschiebefantasien der AfD-Mitglieder "sehr ernst nehmen" würde. Die Fantasien seien nicht zum ersten Mal formuliert worden, Martin Sellner von der Identitären Bewegung habe darüber mehrere Bücher geschrieben."
Auch der EU-Spitzenkandidat der AfD Maximilian Krah spekuliert über dieses Wort Remigration, was eigentlich nur mit Vertreibung zu übersetzen ist", macht Bensmann klar.
Auf die Frage nach der Umsetzbarkeit dieser Fantasien, sagt Bensmann: "Es sind Hinrgespinste einer Partei, die in Umfragen bei 24 Prozent liegt und in den neuen Bundesländern mit Abstand die stärkste Partei werden könnte."Hirngespinste, die in diese politischen Hände geraten, die mit solchen politischen Mehrheiten operieren könnten, sind gefährlich.
"Unsere Quellen sind recht belastbar, wir haben Dokumente, wir haben Kopien von Briefen, wir haben Fotos von innen und von außen und wir haben Filmaufnahmen, und wir haben Quellen, die uns das, was dort gesagt wurde, sehr sehr vertrauensvoll übermittelt haben, so dass wir davon ausgehen und dafür sicher sind, dass die Geschichte, die auf diesen Quellen beruht, stimmt", sagt Bensmann.Hoch interessant sei, dass Teile der AfD, "akzeptiert haben, in einer Veranstaltung einem Masterplan zu folgen, der nur ein Ziel hat, nämlich die Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund", sagt Bensmann. Es sei ausgesprochen wurden, dass "man mit entsprechenden Gesetzesmaßnahmen und Anpassungsdruck langfristig als Jahrzehnteprojekt versucht, Millionen Menschen, darunter auch deutsche Staatsbürger aus diesem Land zu vertreiben". Darüber hinaus habe der Organisator der Veranstaltung Gernot Mörig vorgeschlagen, "man sollte auch gleich eine Experten-Kommission gründen, die diese Remigration oder Vetreibung nach ethischen, rechtlichen und logistischen Gesichtspunkten prüfen sollte".