Manuskript der "NEUJAHRS-ANSPRACHE eines deutschen Bundeskanzlers für 2024" schon jetzt aufgetaucht --- Echt? Ein Fake? Oder visionär-utopischer Wunsch/Satire?
Manuskript der "NEUJAHRS-ANSPRACHE eines deutschen Bundeskanzlers für 2024" schon jetzt aufgetaucht --- Echt? Ein Fake? Oder visionär-utopischer Wunsch/Satire?
Von Stefan Weinert, Blogger (Text [c] by SW)
Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,
am Vorabend des neuen Jahres 2024 möchte ich offen zu Ihnen sprechen und mit zwei Fragen beginnen. Wohin treibt das "Schiff" Deutschland? Und - wird es von außen getrieben, oder haben wir die zukünftige Richtung und eventuell notwendige Kurskorrektur noch selbst in der Hand?
Aus vielen Rückmeldungen durch Briefe und E-Mails, Zeitungsberichte und durch persönliche Gespräche weiß ich, dass viele von Ihnen aufgrund der internationalen aber auch nationalen Ereignisse vor allem seelisch am Rande ihres Könnens sind. Ich verstehe das gut. Denn ehrlich gesagt, muss auch ich all meine inneren Kräfte mobilisieren, um angesichts der Herausforderungen nicht "das Handtuch werfen" zu müssen.
Als ich mich für diese Rede vorbereitet habe, stand ich in der Tat vor genau dieser Frage. Entweder, ich stelle im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage, oder aber ich stelle die Weichen meiner Politik und die der derzeitigen Koalition um, auf wirkliche "Politik für die Bürger/innen". Ich habe mich für das Letztere entschieden.
Beginnen möchte ich dabei mit der von mir so bezeichnete "Zeitenwende". Es war - und das muss ich beschämt zugeben - ein Fehler, sowohl 2022 und vor allem in diesem ablaufenden Jahr 2023 - Waffen und Kriegsgerät in die Ukraine zu liefern. Es war ein sozialdemokratischer Fehler, aber auch ein deutscher Fehler, den Kontakt zum russischen Präsidenten Wladimir Putin abzubrechen und ihn allein schuldig für das Desaster zu machen. Keinesfalls heiße ich seinen Waffengang gegen die einstige Sowjetrepublik gut. Aber genauso muss ich sagen, sind die dauernden Forderungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyjs nach deutscher Kriegsunterstützung gegen Russland völlig unangebracht.
Ich muss zugeben, dass ich mich als Bundeskanzler aller Deutschen, hier dem Druck der Koalitionäre und der deutschen Waffenwirtschaft von Rhein und Ruhr und Bodensee nicht widersetzen konnte, es aber hätte tun müssen. Ich bitte Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, hier um Entschuldigung. Im Gegenzug und überhaupt wird die deutsche Politik, solange ich Bundeskanzler bin, in Sachen "Russland/Ukraine" ein völlig anderes Gesicht zeigen. Nämlich das des Deutschen Grundgesetzes, der Humanität, des Pazifismus und des christlichen Abendlandes. Deswegen habe ich heute einen Brief an Wladimir Putin mit Segenswünschen für das neue Jahr gesendet.
Was das Schrecken in Nahost anbetrifft bin ich - und das muss ich auch ehrlich zugeben - als deutscher Bürger und deutscher Bundeskanzler - aufgrund der Historie befangen, so wie es sicher auch die meisten von Ihnen sind. Was geschehen ist am 7. und 8. Oktober, ist mit Worten nicht zu beschreiben. Und was seitdem bis heute im Gaza-Streifen geschieht, zerreißt unser Land. Es als Deutscher dezidiert und sachlich differenziert zu beschreiben und zu beurteilen, fällt unsagbar schwer, ohne damit jemanden zu beleidigen und oder/zu verletzen oder sich gar strafbar zu machen.
Das wäre "einfacher" - verzeihen sie in diesem Kontext das Wort - wenn es dem unschuldigen palästinensischen Volk gelänge, sich klar und deutlich von der Terrororganisation Hamas zu distanzieren. Das aber scheint mir aus den verschiedensten Gründen nicht möglich zu sein. So aber ist es angesichts der - aus meiner Sicht unheilvollen - Symbiose, ja schon fast Dyade von Palästinenser/innen und Hamas fast aussichtlos, eine waffenlose Lösung herbeizuführen. Von echtem Frieden will ich hier gar nicht reden.
Dieser "ewige" Konflikt hat nun auch deutsche gesellschaftliche Auswirkungen, was - das muss ich gestehen - auch mit in der Verantwortung der Regierung steht. Heute kann ich da nur für die aktuelle Regierung und die, in der ich in einem anderen Amt tätig war, sprechen. Der Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag liegt auch in dem Versagen der demokratischen Parteien, zu wenig für das Volk getan zu haben. Auch in Sachen Migration haben wir längst nicht alles bedacht, um die derzeitigen antisemitischen "Freudentänze" für Hamas und gegen den Staat Israel zu verhindern. Das wird sich im Jahr 2024 - das verspreche ich - durch meine und unsere Politik ändern.
Leider reicht die mir hier am Bildschirm zur Verfügung stehende Zeit nicht, all die innerdeutschen Miseren und unsere und meine Mitverantwortung dafür, aufzuzählen. Aber Sie dürfen davon ausgehen, dass die von uns selbst verursachte Energiekrise durch "einseitige" Abhängigkeiten von den USA und den arabischen Staaten und den Bruch mit Russland, rückgängig gemacht werden. Und statt - auch hier einseitig nur - Milliarden von Euro in die Bundeswehr zu investieren, werden wir das verbleibende Sondervermögen in die soziale Stabilität unseres Landes investieren.
Es gibt noch viel zu tun. Und wir werden es auch tun. Statt uns gegen Klimaaktivist/innen zu stellen, sie zu beschimpfen und zu kriminalisieren, werden wir einen neuen Weg mit Ihnen und Ihren Organisationen beschreiten. Diese Zusammenarbeit soll bis in die Kommunen getätigt werden. Leider ist uns auch das Krankenhauswesen aus dem Ruder gelaufen und um die medizinische Versorgung in dem Land mit dem größten Bruttosozialprodukt Europas, steht es nicht gut. Wir werden dem ein Ende machen und auch hier, statt ins Militär, stark investieren.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für das neue Jahr 2024 Glück, Zufriedenheit, Gesundheit und viele gute Begegnungen.
Das wünsche ich Ihnen als Ihr Bundeskanzler!