Das Deutsche Institut für Menschenrechte verlässt zum 12. Dezember 2023 die Social-Media-Plattform X (vormals „Twitter”). Seit der Unternehmer Elon Musk im Oktober 2022 die Plattform übernommen hat, hat sie sich zu einem Ort für Hassrede, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Falschinformationen entwickelt. So finden sich auf X nun vermehrt unter anderem rassistische, antisemitische und LGBTQIA*-feindliche Posts. Accounts, die Hass verbreiten, ließ Musk entsperren, Journalist*innen hingegen, die kritisch über ihn und seine Unternehmen berichtet hatten, ließ er zeitweise sperren. Zudem geht Musk gerichtlich gegen Kritiker*innen vor. Laut einer Studie ist die Meinungsvielfalt auf der Plattform im deutschsprachigen Raum bereits zurückgegangen, berichtet „Blätter.de“. Elon Musk nutzt X als politisches Werkzeug zur Verbreitung rechtsextremer Positionen. „Ein Verbleib auf X ist mit dem menschenrechtlichen Auftrag des Instituts nicht vereinbar. Es geht um unsere Glaubwürdigkeit“, so Beate Rudolf, Direktorin des Instituts. „Wir möchten mit unserer Entscheidung staatliche Stellen und zivilgesellschaftliche Organisationen ermutigen, diesen Schritt ebenfalls zu gehen.“

„Plattform mit dem größten Anteil an Fehl- und Desinformationsbeiträgen“

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourova, bezeichnete X im September im Vergleich zu anderen Social-Media-Plattformen als „Plattform mit dem größten Anteil an Fehl- und Desinformationsbeiträgen“, wie „tagesschau.de“ berichtet. Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, hat offiziell ein Verfahren gegen X eingeleitet. Es geht dabei um das mutmaßliche Verbreiten von illegalen Inhalten und Desinformation, insbesondere von terroristischen und gewaltvollen Inhalten und Hassrede.

Aktiv in „Bluesky”, „Mastodon” und „LinkedIn”

Das Institut ist weiterhin in den Sozialen Medien Bluesky, Mastodon, LinkedIn sowie in YouTube aktiv. Der X-Account bleibt noch rund einen Monat bestehen, um Follower*innen darüber zu informieren, auf welchen Plattformen das Institut weiterhin zu finden ist. In dieser Zeit wird jedoch nichts mehr gepostet. Das Institut hatte in X zuletzt rund 15.300 Follower*innen.

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