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FDP leitet Basisvotum über "Ampel-Aus" ein -- Die Unterschriften der Basisinitiative wurden geprüft: Die Mitgliederbefragung über den Ausstieg aus der Ampel schnellst möglichst ...

11. Dezember, 2023 um 17:28 Uhr, Keine Kommentare

SPIEGEL

Die Mitgliederbefragung über einen Ausstieg der FDP aus der Ampelkoalition wird kommen. Der Bundesvorstand der Partei beschloss am Montag, ein entsprechendes Verfahren einzuleiten.

Zuvor hatten vergangene Woche zwei Initiatoren, darunter der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Kassler FDP, Matthias Nölke, rund 600 Unterschriften in der Parteizentrale in Berlin abgegeben.

Für eine Mitgliederbefragung sind laut Satzung der FDP mindestens 500 gültige Unterschriften von Parteimitgliedern notwendig. Die Unterschriften der Basisinitiativen waren in der Bundesgeschäftsstelle »geprüft und bewertet« worden, wie Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nun bekannt gab.

»Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?«

Frage in der FDP-Mitgliederbefragung

Nach dem Beschluss des FDP-Bundesvorstands, der dem SPIEGEL vorliegt, wird demnach festgestellt, dass ein »wirksamer Antrag von 598 Mitgliedern der Freien Demokratischen Partei« vorliegt. Die Frage, die bei der Mitgliederbefragung gestellt werden soll, laute: »Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?«

An den Ausgang einer Mitgliederbefragung ist die Partei indes nicht gebunden, dennoch gilt sie als wichtiges Stimmungsbarometer, auch für FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Hier beim SPIEGEL weiter lesen ... 

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